Die Kinderarbeit und das Vergaberecht

Die Pflicht zur Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen - Eine Kritik
Titeldaten
  • Rhein, Verena
  • Vergabe Navigator
  • Heft 3/2014
    S.8-12
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Aufsatz

Abstract
Einleitend gibt die Verfasserin einen Überblick über die Landesvergabegesetze, die Regelungen zur Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen enthalten. Anschließend zeigt sie exemplarisch einige Regelungen der ILO-Kernarbeitsnormen auf und geht auf die Rechtsnatur und die Transformationsfähigkeit der Regelungen ein. Ausgehend vom Beschluss des OLG Düsseldorf vom 29.01.2014, Verg 28/13, unterzieht sie die – dem Beschluss zugrundeliegende – Regelung des TVgG-NRW einer kritischen Betrachtung. Dazu zeigt sie zunächst die wesentlichen Aussagen des Gerichts auf und skizziert die Rechtsauffassung der Landesregierung NRW. In ihrer abschließenden Bewertung bezweifelt sie die Wirksamkeit und die Erforderlichkeit der Regelungen.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin