Compliance in und für öffentliche(n) Vergabeverfahren

Die Verfasser gehen in ihrem Beitrag der Frage nach, wie Compliance-Verstöße von Unternehmen mittelbar und unmittelbar in öffentliche Beschaffungsvorgänge, mit dem Risiko, dass das betreffende Unternehmen von der Auftragsvergabe ausgeschlossen wird, hineinwirken. Einleitend gehen sie dabei auf die vergaberechtlichen Anforderungen an die Zuverlässigkeit und Gesetztestreue der Bieter ein. Sodann stellen sie dar, worin eine regelwidrige Einflussnahme vor und während des Vergabeverfahrens liegen kann. Hierbei arbeiten sie verschiedene Fallgruppen heraus. Anschließend wird der Bereich der mittelbaren Compliance-Vorgaben durch vergabefremde Kriterien beleuchtet. Daran anknüpfend werden die Folgen von Compliance-Verstößen in Bezug auf Vergabeverfahren dargestellt. Neben dem Ausschluss vom konkreten Vergabeverfahren wird auch die Sanktion der dauerhaften Vergabesperre behandelt. Abschließend werden zur Risikominimierung mögliche Compliance-Management-Maßnahmen für Bieter vorgestellt.