Europarechtliche Anforderungen an die Förderung von Technologie- und Gründerzentren
Titeldaten
- Bulla, Simon; Lorenzmeier, Stefan
-
Nomos
Baden Baden, 2013
S.213
- ISBN 978-3-8487-0791-1
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch
Abstract
Aus der Monatsinfo 10/2014: Gegenstand des Buches sind die beihilferechtlichen Fragen bei der Förderung von kommunalen Gründer- und Technologiezentren. Diese Förderung ist unter gewissen Umständen privilegiert und kann ohne aufwändiges und starres Modifizierungsverfahren durchgeführt werden. Eines der umfassend dargestellten Instrumente ist dabei die sogenannten Vehikelkonstruktion.
Das Buch geht auf die verschiedenen Ebenen der beihilferechtlichen Betrachtung ein. Auf der ersten Ebene geht es um die Trägerschaft eines Gründer- oder Technologiezentrums. Diese Trägerschaft unterliegt nicht einer Ausschreibungspflicht nach dem Beihilferecht. Unter bestimmten Voraussetzungen ist jedoch auf der zweiten Ebene der Betrieb dieses Zentrums transparent und diskriminierungsfrei europaweit auszuschreiben. Der erforderliche Zugang Dritter zu dem Gründer- oder Technologiezentrum muss dann den Endbenutzern auf der dritten Ebene unbeschränkt und diskriminierungsfrei gewährt werden. Insbesondere bei der Betrachtung der zweiten Ebene kommt es auch auf einen Gleichklang von vergaberechtlichen beihilferechtlichen Ausschreibungspflichten an.
Das Buch geht auf die verschiedenen Ebenen der beihilferechtlichen Betrachtung ein. Auf der ersten Ebene geht es um die Trägerschaft eines Gründer- oder Technologiezentrums. Diese Trägerschaft unterliegt nicht einer Ausschreibungspflicht nach dem Beihilferecht. Unter bestimmten Voraussetzungen ist jedoch auf der zweiten Ebene der Betrieb dieses Zentrums transparent und diskriminierungsfrei europaweit auszuschreiben. Der erforderliche Zugang Dritter zu dem Gründer- oder Technologiezentrum muss dann den Endbenutzern auf der dritten Ebene unbeschränkt und diskriminierungsfrei gewährt werden. Insbesondere bei der Betrachtung der zweiten Ebene kommt es auch auf einen Gleichklang von vergaberechtlichen beihilferechtlichen Ausschreibungspflichten an.