Handbuch des Vergaberechts

Aus der MonatsInfo 11/2014: Dieses neue umfassende Kompendium des gesamten Vergaberechts vereint die Vorzüge eines Leitfadens und Lehrbuchs und eines Kommentars zur aktuellen Rechtslage. Es wird eine zusammenhängende praxisnahe Darstellung des regelmäßigen Ablaufs eines Vergabeverfahrens geboten. Unnötige Wiederholungen, wie sie sich aus den unterschiedlichen Standorten inhaltsgleicher Vorschriften in den verschiedenen Regelwerken ergeben, werden vermieden. Es wird Raum eingespart, der sonst für die Kommentierung dieser Vorschriften benötigt würde. Der Band kann aber auch als Kommentar benutzt werden, da ein gesondertes Vorschriftenverzeichnis auf die Erläuterungen zu den einschlägigen Einzelvorschriften verweist. Dennoch umfasst die Erstauflage des neuen Handbuchs, für das insgesamt 25 ausgewiesene Sachkenner des Vergaberechts als Autoren gewonnen werden konnten, 1880 Dünndruckseiten. Der Rand ist in fünfzehn Kapitel mit 80 Abschnitten („Paragraphen“) unterteilt, von denen die ersten neun Kapitel auf den Allgemeinen Teil, die weiteren sechs Kapitel auf den Besonderen Teil des Handbuchs entfallen. Im Allgemeinen Teil geht es um die „klassischen“ Auftragsvergaben nach Maßgabe der drei Vergabeordnungen VOL/A, VOB/A und VOF in Verbindung mit den übergreifenden Vorschriften des GWB und der VgV. Diese Vorschriften werden - wie gesagt dem Ablauf des Vergabeverfahrens folgend - dargestellt und erläutert. Ausgehend von den Grundlagen des Vergaberechts, der Schilderung der verschiedenen Vergabeverfahrensarten, den Anforderungen an Bieter und Bewerber über die Bestimmung des Auftragsgegenstands, die Leistungsbeschreibung und die Vergabeunterlagen, Bekanntmachungen, Form- und Fristvorgaben spannt sich der Bogen der abgehandelten Themen bis zur Wertung der eingegangenen Angebote, der Beendigung des Verfahrens und schließlich gegebenenfalls den Folgen von Vergaberechtsverstößen und zum Rechtsschutz. Der Besondere Teil des Handbuchs hat die Darstellung und Erläuterung der bereichsspezifischen Vergabevorschriften zum Gegenstand. Hier geht es um die Aufträge in den Bereichen Verkehr, Trinkwasser- und Energieversorgung (SektVO), öffentlicher Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße (VO(EG)Nr. 1370/2007), Verteidigung und Sicherheit (VSVgV, VOB/A-VS), Krankenkassenausschreibungen (SGB V), binnenmarktrelevante Auswahlverfahren nach primärrechtlichen Verfahrensvorgaben (AEUV) und schließlich Aufträge unterhalb der europäischen Schwellenwerte. Am Beginn jedes der fünfzehn Kapitel des Handbuchs steht eine Inhaltsübersicht zu dem behandelten Thema. Die jeweils einschlägigen Vorschriften finden sich anschließend zitiert und die Texte abgedruckt. Ein dazu erstelltes Literaturverzeichnis ermöglicht dem Leser den Zugriff auf zusätzliche Informationen. Es folgt eine allgemeine Einführung in das Thema des betreffenden Kapitels, die der ausführlichen Darstellung, Erläuterung und Kommentierung der Vorschriften vorangestellt ist. Die aktuelle Rechtsprechung bis Januar 2014 ist in zahlreichen Fußnoten berücksichtigt.