Beteiligung von gekündigten Auftragnehmern an der Vergabe

Titeldaten
  • Leinemann, Eva-Dorothee; Kirch, Thomas
  • Vergabe News
  • Heft 12/2014
    S.146-149
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Aufsatz

Abstract
Die Verfasser erläutern in ihrem Aufsatz welche Handlungsmöglichkeiten öffentliche Auftraggeber haben, wenn sich ein zuvor gekündigter Auftragnehmer an einem neuen Vergabeverfahren beteiligt. Die Autoren stellen hierzu die wesentlichen Grundsätze der bisher zu diesem Thema ergangenen Beschlüsse der Nachprüfungsinstanzen vor. Der Bieter darf im Ergebnis nicht ohne Weiteres von der Beteiligung ausgeschlossen werden. Vielmehr ist eine Prognose über seine Eignung zu treffen, bei der die Umstände des Einzelfalls und der Grund der Kündigung zu berücksichtigen sind. Dem Unternehmen ist vor einem etwaigen Ausschluss die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Besonders interessant ist auch der Ausblick auf die künftige EU-Vergaberichtlinie (VRL), die zu diesem Problemkreis ebenfalls Regelungen enthält.
Silke Renner, AOK-Bundesverband, Berlin