Die Tariftreue auf dem Prüfstand

Welche Zukunft hat das TVgG-NRW? Der aktuelle Tagungsbericht
Titeldaten
  • Rhein, Kay-Uwe
  • Vergabe Navigator
  • Heft 6/2014
    S.5-7
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Aufsatz

Abstract
Der Beitrag fasst die Vorträge des Seminars „Aktuelles und Praxisrelevantes zum Vergaberecht" am 25.09.2014 in Düsseldorf zusammen. Schwerpunkt der Darstellungen ist der Bericht über den Vortrag von Ministerialrätin Jasmin Deling vom NRW-Wirtschaftsminsterium (MWEIMH). Sie referierte über die aktuelle Rechtsprechung zur Tariftreue, über die Evaluation des TVgG-NRW, über die Tätigkeit der Vergabe-Prüfbehörde und über den neu eingeführten bundesweiten Mindestlohn. Hiernach beleuchtet der Autor den Vortrag von RA Julian Polster über die Angebotsbewertung. Dieser befasste sich mit dem Ausschluss formal und inhaltlich fehlerhafter Angebote, mit Fragen der Eignungsprüfung, mit dem Ausschluss ungewöhnlich niedriger Angebote und mit dem Zuschlag sowie den Zuschlagskriterien. Schließlich werden die wichtigsten Punkte aus dem Vortrag von Dr. Hans von Gehlen zu den Methoden der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots zusammengefasst.
Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn