Diese Vergabe sollte keine Schule machen

Warum Schulen nicht selbständig beschaffen sollten - Ein Plädoyer
Titeldaten
  • Krämer, Martin
  • Vergabe Navigator
  • Heft 6/2014
    S.12-14
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Aufsatz

Abstract
Der Autor erläutert, warum aus seiner Sicht die Beschaffung von Schulmitteln, insbesondere Schulbüchern, nicht durch die Schulen selbst, sondern zentral erfolgen sollte. Dabei zeigt er zunächst auf, wie umfangreich der vergabe- und haushaltsrechtliche Regelungsrahmen sei, der von den Schulleitern kaum rechtssicher angewandt werden könne. In Kommunen mit mehreren Schulen sei zudem bereits fraglich, ob deren Aufträge überhaupt in vergaberechtlich zulässiger Weise einzeln vergeben werden dürften. Der Autor weist hierzu auf eine Regelung in der neuen EU-Vergaberichtlinie (VRL) hin, wie bei öffentlichen Auftraggebern zu verfahren ist, die aus mehreren selbständigen Organisationseinheiten bestehen. Schließlich weist er auf das Gebot der Wirtschaftlichkeit hin und erläutert mögliche Preisstaffeln bei der Schulbuchbeschaffung.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg