Ungewöhnliche und unzumutbare Wagnisse

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit dem ungewöhnlichen und unzumutbaren Wagnis auseinander. Hintergrund ist, dass im Anwendungsbereich der VOL/A das Verbot des Auferlegens eines ungewöhnlichen Wagnisses abgeschafft wurde, während es im Anwendungsbereich der VOB/A beibehalten wurde. Mit seinem Beitrag beleuchtet der Autor, welche inhaltlichen Anforderungen an die Risikoverteilung unabhängig davon zu stellen sind. In einem ersten Schritt analysiert er hierzu die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte aus den letzten Jahren, insbesondere zu Vergaben von Streusalzlieferungen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Risikoverteilung in der Ausschreibung unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit zu prüfen sei, welche er anhand der ergangenen Entscheidungen näher beleuchtet. Diese Zumutbarkeitsprüfung leite sich sowohl aus den vergaberechtlichen Vorgaben als auch aus dem Rücksichtnahmegebot bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen ab. Im Ergebnis finde die Zumutbarkeitsprüfung bei Vergabeverfahren oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte statt. Nach Auffassung des Autors muss eine Zumutbarkeitsprüfung allerdings auch bei privaten Auftragsvergaben erfolgen. Am Ende wirft er noch die Frage auf, welchen Anwendungsbereich die Regelung zum ungewöhnlichen Wagnis in der VOB/A neben der Zumutbarkeitsprüfung habe, ohne diese jedoch zu beantworten.