Das neue Vergaberecht

der Monatsinfo 1/2015: In diesem Band aus der Schriftenreihe des forum vergabe werden die wesentlichen Inhalte der neuen Vergaberichtlinien dargestellt. Jeweils in einem eigenen Kapitel werden die neue sogenannte klassische Vergaberichtlinie, die neue Sektorenvergaberichtlinie und die Konzessionsvergaberichtlinie dargestellt. In einem eigenen Kapitel werden umfangreich die Anforderungen an die elektronische Auftragsvergabe nach den neuen EU-Vergaberichtlinien dargestellt. Diese Regelungen sind weitgehend in allen Richtlinien identisch und konnten daher vor die Klammer gezogen zusammengefasst werden. In dem umfangreichsten Artikel geht es um die neue Vergaberichtlinie. Unter anderem werden vergaberechtsfreie Kooperationen, neue Anforderungen an Verfahren, Vorgaben für Eignung und Wertung, die Berücksichtigung politisch-strategischer Aspekte und Auftragsänderungen dargestellt. Ein eigener Abschnitt ist dem Sonderregime für soziale und andere besondere Dienstleistungen gewidmet. Bei der Darstellung der neuen Sektorenvergaberichtlinie wird einleitend ein Überblick über die wichtigen Veränderungen gegeben. Die Darstellung geht dann auf den Anwendungsbereich und einige ausgewählte Ausnahmen ein. Auch Anforderungen an die Vergabeverfahren und an die Eignung und die Auswahl der Bewerber und Bieter sind dargestellt. Für die Konzessionsvergaberichtlinie gibt es keine Vorgängervorschrift. Daher wird diese neue Richtlinie in dem ihr gewidmeten Artikel umfassend besprochen. Nach der Betrachtung von Anwendungsbereich und Ausnahmen werden allgemeine Bestimmungen, allgemeine Grundsätze und Vorschriften für die Durchführung der abgeschlossenen Konzessionsverträge dargestellt. Auch der Rechtsschutz wird angesprochen. In dem Kapitel zur elektronischen Auftragsvergabe geht es unter anderem um die Pflicht zur elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren und Ausnahmen hiervon. Außerdem werden die rechtlichen und technischen Ansprüche an die Verfahren und Kommunikationsmittel dargestellt.