Beurteilungsspielräume und Ermessen im Vergaberecht

Aus der Monatsinfo 1/2015: Ausgangspunkt dieses als Dissertation erschienenen Buches ist die Feststellung, dass ein Spannungsverhältnis zwischen der dem Gesetzgeber vorbehaltenen Festlegung von Rahmenbedingungen und Zielen und der von der Verwaltung verlangten, flexiblen Ausfüllung dieser Vorgaben besteht. Dieses Spannungsfeld zwischen Gestaltungsfreiheit und Gesetzesbindung behandelt der Autor für die öffentliche Auftragsvergabe. Er leitet die Darstellung ein mit den allgemeinen Grundsätzen, die im Verwaltungsrecht für Entscheidungsspielräume und Bindung der Verwaltung gelten. Am Schluss wendet er sich den Bereichen zu, bei denen im Vergaberecht Entscheidungsspielräume des öffentlichen Auftraggebers bestehen. Hierzu analysiert er zu einigen Bereichen die Rechtsprechung. Im Anschluss geht er auf den Rechtsrahmen auf europäischer und nationaler Ebene ein. In einem zusammenfassenden Kapitel behandelt er die vergaberechtlichen Beurteilungsspielräume des öffentlichen Auftraggebers, beispielsweise bei der Schätzung des Auftragswertes, der Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen für verschiedene Verfahrensarten, der Festlegung der Leistungsbeschreibung oder der Wertung der Angebote. Im Anschluss geht er auf das vergaberechtliche Ermessen ein, dass der öffentliche Auftraggeber in einer Reihe von Fällen ausüben muss.
Die Arbeit wurde mit dem International Public Procurement Award (IPA) 2015 des forum vergabe e.V. ausgezeichnet.