Modernising Public Procurement: The New Directive

Aus der Monatsinfo 1/2015: Dies ist ein weiterer Band der in Kopenhagen erscheinenden Serie von einem Team internationaler Autoren, über die wir schon mehrfach berichtet haben. Wie die vorherigen Bände wird er erstellt von einem internationalen Team von Autoren, die jeweils einzelne Beiträge übernehmen. Auf gut 380 Seiten werden verschiedene Aspekte der neuen Vergaberichtlinien dargestellt, wobei ein ganz eindeutiger Schwerpunkt bei der Darstellung der (allgemeinen) Vergaberichtlinie 2014/24/EU (VRL) liegt. In der Einleitung werden einige Grundfragen der neuen Vergaberichtlinien dargestellt, so etwa, inwieweit die Ziele der Vereinfachung und Flexibilisierung erreicht wurden oder wie sie zur Rechtsprechung des EuGH stehen. Im inhaltlichen Teil werden drei Schwerpunkte gebildet. Der erste Teil befasst sich mit dem Anwendungsbereich der Richtlinie. Das erste Thema betrifft Nebenangebote und ihre Rolle für die wirtschaftliche Beschaffung, wobei ein sehr langer Zeitraum der Rechtsentwicklung beschrieben wird. Prof. Burgi, LMU, geht im nächsten Beitrag auf Fragen der Inhouse-Vergaben und interstaatlichen Kooperation ein. Ein eigener Beitrag ist der Frage gewidmet, welche öffentlichen Aufträge unter die Vergaberichtlinien fallen und welche nicht. Im zweiten Teil geht es um die durch die Richtlinie geregelten Vergabeverfahren und Handlungsmöglichkeiten. In fünf Beiträgen werden der Umgang mit Bietern, die Vergabeverfahren, besondere Anforderungen an Rahmenverträge und andere spezifische Vergabeverfahren, gemeinsame Beschaffung und die Förderung von KMU dargestellt. Im dritten Abschnitt finden sich Beiträge zu Vertragsänderungen, der nachhaltigen Beschaffung und der Berücksichtigung von Innovation in Vergabeverfahren.