Das Wettbewerbrechtder gesetzlichen Krankenversicherung

Titeldaten
  • Wallrabenstein, Astrid
  • NZS - Neue Zeitschrift für Sozialrecht
  • 2015
    S.48-55
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Aufsatz

Abstract
Die Autorin prüft die Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts auf die gesetzlichen Krankenkassen im Hinblick auf Kartellrecht, Vergaberecht, Lauterkeitsrecht sowie Fusionskontrolle. Im Hinblick auf das Vergaberecht wird zunächst die Entwicklung dargestellt, wie das Vergaberecht sich auch auf die Krankenkassen erstreckt hat. Dabei geht die Autorin auch darauf ein, warum gesetzliche Krankenkassen unter den Begriff des öffentlichen Auftraggebers fallen. Zudem werden einzelne Fragestellungen zum öffentlichen Auftrag (z.B. Entgeltlichkeit der Verträge und Vorliegen einer Auswahlentscheidung) und den Schwellenwerten betrachtet. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Wettbewerbsrecht immer größeren Einfluss im Bereich des Gesundheitswesens erlangt, ob dies zur Steigerung der Effizienz und zur Senkung der Kosten beitrage, sei jedoch noch offen.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg