Landesvergaberecht NRW : der richtige Umgang mit TVgG NRW & Co in der Praxis

Aus der Monatsinfo 3/2015: Diese neue Handlungsanweisung und Arbeitshilfe soll den richtigen Umgang mit dem Landesvergaberecht NRW lehren und erleichtern. Ein sicherlich von Beschaffern und Bietern begrüßtes Vorhaben, das aber gleichzeitig die zusätzliche Zersplitterung des Vergaberechts in den einzelnen Bundesländern über die Hierarchie des Vergaberechts auf Bundesebene hinaus verdeutlich – „Kleinstaaterei" des Landesvergaberechts und „Minenfeld" der Vorschriften nennt sie der Herausgeber. Die Komplexität des Landesvergaberechts NRW unterscheidet es von den meisten anderen der sechszehn Bundesländer. In dem neuen Leitfaden sind – vom 6. bis 11. von insgesamt 14 Kapiteln auf rund 300 Druckseiten – alle Regelungen im Bereich des Landesvergaberechts NRW in die Darstellung einbezogen: Tariftreue und Mindestlohn (Tariftreue- und Vergabegesetz – TVgG-NRW 2012), ILO (International Labour Organization)- Kernarbeitsnormen, Frauenförderung, Ausbildungsbetriebe/Behindertenwerkstätten, Energieeffizienz, Fair Trade/Gütezeichen/Siegel/Zertifizierungen. Die ersten fünf Kapitel des Bands behandeln den Einstieg in das allgemeine Regelwerk des Vergaberechts unter Berücksichtigung des TVgG NRW, das 12. bis 14. Kapitel die allgemeinen und besonderen Regelungen für Lose/Mittelstandsförderung/Innovation/Nebenangebote, Transparenz/Publizität/Rechtsschutz und Sanktionen/Zuwendungsrecht/Korruptionsbekämpfung. Zahlreiche informative Beispiele, Tipps, Abbildungen, Tabellen und Checklisten werten die praktische Nutzbarkeit des neuen Leitfadens – in Verbindung mit den allgemeinen Verzeichnissen – erheblich auf.