Der EVB-IT Systemvertrag - doch kein (einheitlicher) Werkvertrag?

Mit ihrem Beitrag untersuchen die Autoren die Rechtsnatur des EVB-IT Systemvertrags. Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des Vertrags selbst soll es sich dabei um einen Werkvertrag handeln. Diese Ansicht wird insbesondere vom Beauftragten der Bundesregierung für die Informationstechnik sowie Literaturmeinungen unterstützt. Die Verfasser stellen zunächst die einschlägige Rechtsprechung des BGH zur typologischen Einordnung von Verträgen dar. Darauf aufbauend untersuchen sie den EVB-IT Systemvertrag. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass es sich mindestens um zwei Verträge handeln soll, die in Urkundeneinheit zueinander stehen. Der Vertrag zur Erstellung des Gesamtsystems sei aufgrund seiner konkreten Regelungen als Kaufvertrag zu sehen. Darauf aufbauend vertreten die Autoren die Ansicht, die Regelungen in den System-AGB mit werkvertraglichem Einschlag (z.B. zur Abnahme) seien insoweit unangemessen benachteiligend.