Wer nicht fragt ...

Der Beitrag erläutert den richtigen Umgang mit Bieterfragen während eines Vergabeverfahrens. Im konkreten Fall hatte ein Bieter nach VOB-Submission gerügt, dass kalkulationsrelevante Antworten auf Fragen erst einen Tag vor Submission eingegangen und die Angebote deshalb nicht wertbar seien. Der Autor fasst zunächst die rechtlichen Grundlagen sowohl für EU-Vergaben als auch für nationale Vergaben zusammen. Er gibt praktische Hinweise, wie die (anonymisierten) Antworten an alle Bieter übermittelt werden können und wie der Auftraggeber in den Vergabeunterlagen das Auskunftsrecht gestalten sollte. Er weist auch auf die möglichen Rechtsfolgen einer Verletzung gegen das Auskunftsrecht hin (Schadensersatzansprüche, Nachprüfungsverfahren). Zum Beispielsfall stellt der Autor fest, dass die Auskunft zu spät erteilt wurde. Die Rüge war auch nicht präkludiert. Möglich sei nach Meinung des Autors, das Verfahren nur zum Teil auf den Stand vor Submission zurückzuversetzen, nämlich nur bezogen auf den fehlerhaften Teil bzw. die neu zu kalkulierenden Positionen. Einer erneuten Submission bedürfe es in diesem Falle nicht.