Vergaberecht nach Ansprüchen: Entscheidungshilfen für Auftraggeber, Planer und Bauunternehmen

Aus der Monatsinfo 8-9/2015: Die Verfasser dieses neuen Leitfadens zum „Vergaberecht nach Ansprüchen“ haben sich zum Ziel gesetzt, das umfangreiche Regelwerk für öffentliche Bauaufträge – praxisgerecht geordnet nach den potentiellen Ansprüchen der Betroffenen – darzustellen und zu erläutern. So können Auftraggeber, Planer und Bauunternehmer unmittelbar diese Informationen nutzen, ohne sich – zumindest im ersten Schritt – mit dem vollständigen Regelwerk auseinandersetzen zu müssen. Das Ergebnis der Arbeit ist der nur 130 Druckseiten – ohne Anhang – umfassende Leitfaden zur rechtskonformen Vergabe der Bauleistung durch den Auftraggeber, Angebotserstellung durch den Auftragnehmer und Einbeziehung der „Planer“ (Architekten, Ingenieure, Investoren, Sachverständige) in das Bauprojekt. Die Erläuterungen umfassen auch Ablaufschemata und -diagramme, konkrete Handlungsanweisungen, Praxishinweise und -tipps sowie Beispiele, die die Durchführung des Vorhabens erleichtern.
Der Leitfaden umfasst vier Hauptabschnitte und den Anhang. Die Einführung im Abschnitt 1 beschreibt die drei Teile der VOB und insbesondere den Anwendungsbereich der VOB/A. Die Auswirkungen der VOB/A auf die Bewerbung um öffentliche Bauaufträge sind der Gegenstand des Abschnitts 2. Dazu zählen die Anforderungen an die Bekanntmachung des anstehenden Auftrags, die erfolgreiche Bewerbung, die Beteiligung von Bietergemeinschaften und Nachunternehmern ebenso wie an die Strategien der Angebotsgestaltung, die Prüfung und Wertung der Angebote, Angebotsaufklärung und -verhandlung und die ordnungsgemäße Beendigung des Vergabeverfahrens. Daran an schließt sich der Abschnitt 3 mit den Vorbedingungen für die Einlegung eines Rechtsmittels im Wege einer Rüge oder aber unter Inanspruchnahme des Primär- und Sekundärrechtsschutzes auf den Zuschlag oder Schadenersatz.
Die Auswirkungen der VOB/A auf die Durchführung des Bauvergabeverfahrens sind im Abschnitt 4 des Leitfadens zusammengefasst. Die Anforderungen an die Verfahrensvorbereitung, die verschiedenen Verfahrensarten und die Vergabeunterlagen werden vorgestellt und erörtert. Die Voraussetzungen und Erfordernisse des Verfahrensbeginns, der Kommunikation mit den Bietern und etwaiger Interessenskonflikte folgen. Den Abschluss des Abschnitts 4 bilden die Anforderungen an den Angebotseingang, die Angebotsprüfung und -wertung, die Informationspflichten des Auftraggebers, die etwaige Verfahrensaufhebung, die Dokumentationspflicht des Auftraggebers und die Behandlung wesentlicher Vertragsänderungen. Der Anhang des Werks enthält die Texte der VOB/A, VOB/A-EG, VOB/B, GWB – Vierter Teil und der VgV.