Beschaffungsstrategien der öffentlichen Hand in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit am Beispiel der Bundeswehr

Der Autor ordnet in einem ersten Schritt die Verteidigungsbeschaffung ein. Er versteht die Beschaffung im Verteidigungssektor als eine Sonderform der öffentlichen Beschaffung. Diese sog. Verteidigungsbeschaffung bewege sich im Dreieck aus politischen Zielen und Strategien, dem Vergaberechtsrahmen und der Wirtschaftlichkeit. Auf nationaler Ebene sei das Vergaberecht weitgehend deckungsgleich mit dem betriebswirtschaftlichen Wirtschaftsverständnis. Zutreffender als das Verständnis der Richtlinie 2014/24/EU, die vom Preis-Leistungs-Verhältnis ausgehe, sei das Leistungs-Kosten-Verhältnis. Der Anschaffungspreis sei nur ein Element der Kosten, insbesondere der Lebenszykluskosten. Beschaffungsentscheidungen hätten im Verteidigungssektor strategischen Charakter. Im zweiten Schritt erörtert der Autor am Beispiel der Bundeswehr mögliche Beschaffungsstrategien. Strategische Entscheidungen hätten einen langfristigen Charakter und sichern nach der Meinung des Autors Erfolgspotentiale. Strategische Entscheidungen seien im Verteidigungssektor auf drei Ebenen angesiedelt, den regulatorischen Vorgaben des Vergaberechts, den verteidigungs- und industriepolitischen Fähigkeitsvorgaben und der Beschaffungsstrategie im engeren Sinn. Die Bundeswehr folge zudem einem prozessorientierten Ansatz. Generell seien als Hauptprozessphasen die Bedarfsfeststellung/-festlegung bzw. das Bedarfsmanagement, die Beschaffungsmarktforschung, die Vergabe im eigentlichen Sinn und die Abwicklung und Nutzung zu unterscheiden. Für Rüstungsgüter habe die Bundeswehr mit dem Customer-Product-Management (CPM) in einer novellierten Form ein Prozessmodell geschaffen, das genau diesen Phasen folge. Auf dieses Modell geht der Autor detaillierter ein. Abschließend stellt der Autor fest, dass sich die Verteidigungsbeschaffung derzeit in einem Umbruch hin zu einer „Strategischen Steuerung Rüstung“ befinde.