Schnelleinstieg in das neue Vergaberecht

Aus der Monatsinfo 8-9/2016: Seit April 2016 ist das reformierte Vergaberecht für öffentliche Aufträge in Kraft. Auch für das Vergaberecht bedeutet die Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien für Aufträge ab den EU-Schwellenwerten einen Umbruch und die Abkehr von lange vertrauten Regelungen. Das dreistufige deutsche „Kaskadenprinzip“ ist mit der Abschaffung der VOL/A-EG und der VOF weitgehend aufgegeben worden, wenn auch die VOB/A als novellierte VOB/A-EU und in sich geschlossene abschließende Regelung erhalten bleibt. Mit dem neuen Leitfaden zur Vergaberechtsreform 2016 der Autorinnen liegt zeitnah eine vollständige, kurzgefasste Übersicht, Darstellung und Erläuterung des Regelwerks vor, die dessen rechtssichere und praxisbezogene Anwendung zum Ziel hat. In vierzehn Abschnitten auf 192 Druckseiten folgt der Band dem regelmäßigen Ablauf des Vergabeverfahrens von der Vorbereitung des Vergabeverfahrens über die Erstellung und Prüfung der Angebote bis zum Zuschlag. In zahlreichen Übersichten, Beispielen, Merkpunkten und Hinweisen sind auch die Änderungen, Neuerungen und Erweiterungen des Regelwerks erfasst. Die ersten Abschnitte des Bands behandeln den Regelungsrahmen, die generellen Vergaberechtsgrundsätze und den Anwendungsbereich des EU-Vergaberechts. Die nächsten Abschnitte schildern den Ablauf des Vergabeverfahrens: Vorbereitungen, Veröffentlichungen/Bekanntmachungen, Eignungsprüfung, Angebote und Teilnahmeanträge, Ausschluss von Angeboten und ungewöhnlich niedrige Angebote, Zuschlag und Zuschlagskriterien. Rechtsschutz und wichtige Sonderthemen – Vergabedokumentation, Rahmenvereinbarungen, Vertragsänderungen/Kündigung u.a. – sind der Gegenstand der abschließenden Abschnitte des Leitfadens.