Wettbewerbsrechtliche Compliance - vergaberechtliche Selbstreinigung als Gegenmaßnahme zum Kartellverstoß

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  • Schnitzler, Sebastian
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Aufsatz

Abstract
Der Verfasser setzt sich intensiv damit auseinander, welche Folgen ein Wettbewerbsverstoßes auf Unternehmen hat, die sich an Vergabeverfahren beteiligen möchten. Er stellt zunächst die vergaberechtlich normierten Sanktionen bei zwingenden und fakultativen Ausschlussgründen dar. Sodann wird verdeutlicht, dass die Aufdeckungswahrscheinlichkeit größer sei, als man annehmen würde, insbesondere könnten auch andere Bieter aufgrund ihrer Marktkenntnis dem Auftraggeber entsprechende Hinweise z.B. durch Rügen geben. Die Folgen eines Wettbewerbsverstoß seien von hoher wirtschaftlicher Bedeutung für die betroffenen Unternehmen, da nicht nur der Ausschluss von einem einzelnen Vergabeverfahren drohe, sondern auch Vergabesperren bei konkreten Auftraggebern, wie auch durch zentrale Register für eine Vielzahl von Auftraggebern möglich sind. Schließlich erläutert der Autor Maßnahmen die zu Ergreifen sind, wenn es doch zu einem Wettbewerbsverstoß gekommen ist. Hier seien neben bestimmten Maßnahmen zur Selbstreinigung auch die Entwicklung eines gesamtstrategischen Verteidigungskonzeptes erforderlich.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg