Drohendes Systemversagen – Defizite bei der Anwendung der neuen Leitlinie für die Beschaffung von Euro-Banknoten durch die Europäische Zentralbank

Titeldaten
  • Gabriel, Marc; Weiner, Katharina
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 8/2016
    S.466-474
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Abstract
Der Beitrag informiert über die von der Europäischen Zentralbank im November 2014 beschlossene neue Leitlinie EZB/2014/44 für die Beschaffung von Euro-Banknoten durch die nationalen Zentralbanken des Euroraums. Es handelt sich um Vorgaben zur Berücksichtigung von Sicherheits- und Marktaspekten bei der Herstellung von Euro-Banknoten. Die Leitlinien haben u.a. das Ziel, die Beschaffung von Euro-Banknoten einem fairen europaweiten Vergabewettbewerb zu öffnen. Dafür wird zwischen staatlichen und privaten Anbietern unterschieden. Die Autoren meinen, dass die Leitlinie bei Vergabeverfahren zur Beschaffung von Euro-Banknoten durch die europäischen Zentralbanken nicht in dem zur Zielerreichung erforderlichen Maß angewandt werde, sodass eine Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der privaten Druckereien und der privaten Papierhersteller in Europa entstehe. Dieses Anwendungsdefizit droht aus der Sicht der Autoren das angestrebte Ziel zu vereiteln, wenn die derzeitige Ausschreibungspraxis nicht korrigiert werde. Die Autoren erläutern ´Defizite wie Lösungsmöglichkeiten´.
Dr. Franz Josef Hölzl , Rechtsanwalt , Berlin