Das Haushaltsvergaberecht

Systematisierung eines verkannten Rechtsgebiets
Titeldaten
  • Siegel, Thorsten
  • Verwaltungsarchiv
  • Heft 1/2016
    S.3-31
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Aufsatz

Abstract
Der Verfasser gibt einen umfassenden Einblick in das Haushaltsvergaberecht. Zunächst stellt er die Rechtsgrundlagen im Bundes-, Landes- und Europarecht dar. Sodann untersucht er den personellen Anwendungsbereich. Dabei geht er auf den institutionellen Auftraggeberbegriff, die Anwendungsregelungen der Landesvergabegesetze und die Ausweitung der Anwendung auf Zuwendungsempfänger ein. Anschließend untersucht er den sachlichen Anwendungsbereich und stellt dabei die Ausnahmen im Bereich der Inhouse- und In-State-Geschäfte dar. Im fünften und sechsten Abschnitt stehen die Durchführung des Vergabeverfahrens sowie die Fehlerfolgen im Mittelpunkt. Im letzten Abschnitt erläutert der Verfasser den Rechtsschutz. In seinem abschließenden Fazit hebt er hervor, dass sich das Haushaltsvergaberecht aufgrund der verschiedenen Einflüsse aus dem Haushaltsrecht, den Landesvergabegesetzten und dem Europarecht zu einer komplexen Rechtsmaterie entwickelt habe, die einer Vereinheitlichung durch den Bundesgesetzgeber bedürfe. Von dieser Möglichkeit habe der Bundesgesetzgeber jedoch trotz der Möglichkeit, die ihm Art 74 Abs. 1 Nr. 11 GG einräumt, bisher keinen Gebrauch gemacht.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin