Vorherige Zuschlagsgestattung?

Von holländischen Brücken und deutschen Nachprüfungsverfahren
Titeldaten
  • Dabringhausen, Gerhard
  • Vergabe Navigator
  • Heft 1/2017
    S.5-9
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Aufsatz

Abstract
Der Autor beschäftigt sich anlässlich eines neueren Beschlusses der VK Düsseldorf (05.08.2016, VK D- 28/2015) in Bezug auf ein großes Bauvorhaben mit „grundsätzlichen Fragen“ in Bezug auf einen Antrag auf vorzeitige Gestattung der Zuschlagserteilung. Themen sind vor dem Hintergrund der wohl überlangen Dauer des Eilverfahrens auf Grund eingeschränkter personaler Besetzung der zuständigen Vergabekammer die Fragen, unter welchen Voraussetzungen eine Eilbedürftigkeit gegeben ist, ob die Vergabestelle ein Nachprüfungsverfahren zeitlich einplanen muss, insbesondere wie viel Zeit dafür zu veranschlagen ist und ob in die zeitliche Planung die erfahrungsgemäß gegebene tatsächliche Entscheidungsfrist der zuständigen Nachprüfungsinstanz einzustellen ist.
Dr. Franz Josef Hölzl , Rechtsanwalt , Berlin