Vergabe von Energienetzen: Konzessionsverträge – Strom, Gas, Fernwärme

Aus der Monatsinfo 1/2017: Der neue Band aus der Schriftenreihe des forum vergabe vermittelt einen Überblick über die Problematik der Vergabe von Energienetzen nicht nur in einem veränderten politischen und rechtlichen Umfeld nach der Energiewende, sondern auch mit dem Blick auf die künftige Energiepolitik und das Energiewirtschafts- und Vergaberecht im Zeichen der EU-bedingten Entwicklungen und Änderungen. Hier kommt insbesondere der Umsetzung der sogenannten Konzessionsrichtlinie (2014/23/EU vom 26.02.2014) bzw. dem Gesetz zur Vergabe von Energienetzen nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) maßgebliche Bedeutung zu. Der Band der Schriftenreihe umfasst neun Beiträge der zwölf Bearbeiter, bei denen es sich zumeist um praxiserfahrene Sachkenner handelt, auf 172 Druckseiten, und beginnt mit einer Einführung des Herausgebers in die Thematik. Der grundsätzliche Rechtsrahmen für Konzessionsverträge Strom, Gas, Fernwärme und der Rechtsrahmen für Fernwärme-Gestattungsverträge einschließlich ihrer etwaigen Inhouse-Vergabe werden in den beiden folgenden Beiträgen abgesteckt, an die sich eine Darstellung der Grundsätze der Vergabeverfahren für Strom- und Gasnetze nach § 46 EnWG anschließt. Die nächsten Beiträge behandeln die Möglichkeiten strategischer Partnerschaften bei der Vergabe von Wegenutzungsverträgen nach § 46 EnWG, die rechtlichen Vorgaben und praktischen Erwägungen zu den Auswahlkriterien für die Angebote und die Entscheidung über den Zuschlag bei Strom- und Gaskonzessionen einschließlich Angebotswertung, Entscheidung und Information der Bieter. Den Abschluss des Bands bilden Beiträge zur Konzessionsrichtlinie und ihren Auswirkungen auf Strom- und Gaskonzessionen nach § 46 Abs. 2 EnWG sowie zum Rügeregime und zum Rechtsschutz bei der Vergabe von Energiekonzessionen. Den einzelnen Beiträgen ist jeweils ein detailliertes Inhaltsverzeichnis vorangestellt, zahlreiche Fußnoten vermitteln zusätzliche Informationen zur Rechtsprechung und zum Schrifttum; praktische Probleme und Lösungen sind in den Texten jeweils besonders hervorgehoben.