Die Vergaberechtsmodernisierung 2016

Der Beitrag stellt die Neuregelung zur Eingungsleihe dar. Nach einer einleitenden Begriffsklärung geht die Verfasserin auf die spezifischen Anforderungen an die Eingungsleihe ein. Dabei differenziert sie nach beruflicher Eignung, finanzieller sowie technischer Eignung. Anschließend geht sie der Frage nach, ob ein ungeeigneter Eignungsverleiher im Vergabeverfahren ersetzt werden kann. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass bei Vorliegen zwingender Ausschlussgründe bzw. nicht nachgewiesener Eignung des Drittunternehmens es im Ermessen der Vergabestellen liege, die Ersetzung zu verlangen. Dem Bieter sei es jedoch verwehrt, die Ersetzung einzufordern. Abschließend geht sie auf die Frage der Zumutbarkeit der Benennung der Unterauftragnehmer schon bei der Angebotsabgabe, das Selbstausführungsgebot und Aufklärungspflichten des öffentlichen Auftraggebers ein.