Eignung, Zuschlagskriterien und nachträgliche Vertragsänderung nach dem geplanten BVergG 2017

Eignung und Zuschlagskriterien stellen zwei zentrale Regelungsbereiche des Vergaberechtes dar. Für beide Bereiche bringen die neue VergabeRL und der Begutachtungsentwurf umfangreiche Änderungen. Ein dritter Bereich, die nachträglichen Vertragsänderungen, wurde durch die neue VergabeRL überhaupt erstmals ausdrücklich geregelt. Wie bereits im vorangegangenen Beitrag, so liegt auch hier das Hauptaugenmerk auf den europarechtlichen Vorgaben und ihrer im Begutachtungsentwurf vorgesehenen Umsetzung, weil die europarechtlich vorgegebenen Änderungen vergleichsweise gut absehbar sind. Mit dem in Österreich vorgesehenen Ausbau der Pflicht zum Bestbieterprinzip gewinnen auch die Möglichkeiten, andere Zuschlagskriterien als den Preis vorzusehen, an Bedeutung. Bei den Zuschlagskriterien liegt der Fokus auf diesen durchaus geänderten Möglichkeiten. Der Beitrag versucht, einen Überblick zu geben.