The Remedy of Ineffectiveness: Reform Perspectives

Der Aufsatz behandelt die portugiesische Umsetzung der in Artikel 2d der Richtlinie 2007/66/EG enthaltenen Mindestvorgabe, dass eine Nachprüfungsinstanz mit der Kompetenz auszustatten ist, einen im Rahmen eines Vergabeverfahrens geschlossenen Vertrag unter bestimmten Bedingungen für unwirksam zu erklären. Hierzu stellt der Aufsatz zunächst kurz den Regelungsinhalt der Richtlinie und seine Umsetzungsspielräume dar. Ebenso geht er beispielhaft auf daraus resultierende Unterschiede der einzelnen nationalen Regelungen ein. Im Anschluss fasst er die diesbezüglichen Ergebnisse des Berichts der Kommission zur Wirksamkeit der Richtlinie 2007/66/EG vom 24. Januar 2017 zusammen. Nachfolgend zeigt er die Umsetzung der Vorgaben in Portugal in materieller und prozessualer Hinsicht auf und wie sie sich entwickelt hat. Dabei berücksichtigt er auch die Frage, wie die gesonderte Erklärung der Unwirksamkeit eines Vertrags erreicht werden kann. In der abschließenden Zusammenfassung findet sich das Ergebnis, dass die derzeitigen Regelungen im portugiesischen Recht auch im Hinblick auf die Richtlinien aus 2014 einer Reform bedürfen.