Die Auswirkungen eines fehlerhaften oder verzögerten Vergabeverfahrens auf den privatrechtlichen Bauvertrag: eine Untersuchung an der Schnittstelle zwischen Vergaberecht und Privatrecht

Aus der Monatsinfo 5/2018: „Eine Untersuchung an der Schnittstelle zwischen Vergaberecht und Privatrecht“ stellt der Verfasser seine Dissertation im Untertitel vor, die er der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität Berlin im Wintersemester 2015/16 vorgelegt hat. Der Verfasser setzt sich darin mit den zivilrechtlichen Folgen seines Verstoßes des öffentlichen Auftraggebers gegen das Vergabeverfahrensrecht einerseits und mit den zivilrechtlichen Folgen einer verzögerten Zuschlagserteilung andererseits unter Berücksichtigung der Literatur und Rechtsprechung bis Ende 2015 auseinander. Insbesondere geht es dabei um die Kostenfolgen von Verstößen und Verzögerungen und deren Optimierung, d.h. die Möglichkeiten der Mehrvergütung des Auftragnehmers und der Minimierung des Mehrkostenrisikos des Auftraggebers. Die Arbeit beginnt mit einer allgemeinen Einleitung in die Thematik, den gegenwärtigen Rechtsstand und die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten. Im ersten der beiden nachfolgenden Hauptkapitel der Arbeit untersucht der Verfasser – im Anschluss an die Darstellung der Problematik und den Ablauf seiner Prüfung – die möglichen Rechtsfolgen der Unwirksamkeit des zivilrechtlichen Vertrages bei Verstößen gegen die gesetzliche Informations- und Wartepflicht, gegen die verschiedenen Zuschlagsverbote und gegen Vorschriften der VOB/A. Daran schließt sich die Erörterung der Beendigung vergaberechtswidrig zustande gekommener Verträge nach dem EuGH-Urteil vom 18.07.2007 – Rs. C-503/04, nach einem Vorverfahren gemäß Art. 258 AEUV und nach einem Vergabefehler nationaler Behörden an. Das zweite Hauptkapitel der Arbeit behandelt die zivilrechtlichen Folgen einer verzögerten Zuschlagserteilung. Der Verfasser erläutert eingangs auch hier die Problemstellung und den Ablauf seiner Untersuchung. Ausführlich geht er auf den Meinungsstand dazu in der Literatur und Rechtsprechung ein und zeigt Möglichkeiten des Auftraggebers zur Vermeidung oder Minimierung von Mehrvergütungsansprüchen des Auftragnehmers auf. Ein Ausblick auf die künftige normative Lösung der Problematik beendet dieses Kapitel, an das sich die Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung und das ausführliche Literaturverzeichnis anschließen.