Auswirkungen des neuen Unterschwellenvergaberechts auf das Handwerk

Aus der Monatsinfo 7/2018: Der Verfasser widmet der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) 2017 eine detaillierte Abhandlung, die die Vergabeordnung in ihrer Nutzanwendung für das Handwerk präsentiert. Im Ergebnis gelangt der Verfasser zu der Auffassung, dass das auch unterhalb der Schwellenwerte reformierte Vergaberecht gleichermaßen Chancen und Risiken für die Anwender und Anbieter bedeutet, allerdings mit einem deutlich höheren Risiko für die Vergaben von Lieferungen und Dienstleistungen, während der Risikoeffekt bei Bauleistungen deutlich geringer ausfällt. Abzuwarten blieben die Auswirkungen des entfallenen Vorrangs der öffentlichen Ausschreibung und der Einführung der EVergabe. Positive Auswirkungen könnten die Normierung des sogenannten Selbstausführungsgebots, die künftigen Abläufe der Leistungsbeschreibung, bei den Eignungs- und Zuschlagskriterien sowie den Nachweisen haben. Diese Erwartungen ebenso wie die Verfolgung ökologischer oder innovationsfördernder Zielsetzungen der öffentlichen Auftraggeber dürften allerdings nicht nur für Handwerksbetriebe gelten, sondern generell für kleine und mittlere Unternehmen, ohne dass große Unternehmen davon ausgenommen blieben. Ein Spezifikum bleibt die Aufteilung in Fach- und Teillose zugunsten des Mittelstands. Die Druckschrift umfasst neun Abschnitte und die Zusammenfassung. Einführung, Ziele und Struktur der Reform leiten den Band ein. Es folgen die Darstellung des Anwendungsbereichs und der neuen Grundsätze der UVgO sowie ihrer relevanten Veränderungen bei Unteraufträgen, Eignungsleihe und Bietergemeinschaft. Qualität und Nachhaltigkeit der Leistung und die Verfahrensänderungen nach Maßgabe der UVgO behandeln die nächsten Abschnitte. Die letzten Abschnitte der Druckschrift gelten den handwerklichen Zielsetzungen: Qualität und Kundennähe, ökologische und soziale Zwecke, Rechtsschutz im Unterschwellenbereich.