Innovationsfördernde öffentliche Beschaffung

Aus der Monatsinfo 11/2018: Annähernd ein Fünftel des Bruttoinlandsprodukts der Europäischen Union, das sind über 2.500 Mrd. Euro, finden jährlich für die Vergaben öffentlicher Aufträge über Bau-, Liefer- und Dienstleistungen der EU-Mitgliedstaaten Verwendung. Dieses gewaltige Potential bei der Vergabe für die Zielsetzungen des nachhaltigen Wirtschaftswachstums und der Innovationsförderung zu nutzen, entspricht einem seit langem verfolgten Anliegen aller Beteiligten. Die Vergaberichtlinie 2014/24/EU über die öffentliche Auftragsvergabe und in seiner Umsetzung das – österreichische – Bundesvergabegesetz 2018 ermöglichen es den öffentlichen Auftraggebern, innovationsfördernd zu beschaffen und so zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum beizutragen. Die Umsetzungsregeln, Historie und Entwicklung, die Möglichkeiten und Einzelheiten der nachfrageseitigen Innovationsförderung und geeigneter Verfahren untersucht der Verfasser in seiner umfassenden Studie von 359 Druckseiten auf der Grundlage einer akademischen Arbeit. Das Buch in 11 Teilen einschließlich Quellen-, Abkürzungs- und Stichwortverzeichnis beginnt in der Einführung mit einer Übersicht über die sekundären Beschaffungsziele und die Innovationsförderung, das Ziel der Arbeit, Inhalt, Methodik, Quellen und Abgrenzung von den primären Beschaffungszielen. Teil II behandelt die verschiedenen Ansätze zur politischen Verständigung über die Förderung von Innovation, Forschung und Entwicklung und die Ergebnisse auf europäischer Ebene. Im Teil III untersucht der Verfasser die entsprechenden Strategien, Programme und Initiativen auf österreichischer Ebene. Die Rolle des Staates als Initiator der nachfrageseitigen Innovationsförderung ist Gegenstand des anschließenden Teils IV der Arbeit, bevor sich der Verfasser im Teil V der detaillierten Beantwortung der Frage zuwendet, wie der auf europäischer (Teil II) und österreichischer (Teil III) Ebene bestätigte Wille zur Innovationsförderung (Teil IV) als sekundäres Beschaffungsziel gegenüber Preis und Qualität Eingang in das konkrete Vergabeverfahren findet. Im Teil VI erörtert der Verfasser eingehend die Bedeutung des Bundesvergabegesetzes 2018 als Motor oder Bremse der Innovationsförderung und wendet sich im Teil VII der Problematik der Verwertbarkeit bzw. des Schutzes des geistigen Eigentums bei innovationsgeförderten öffentlichen Beschaffungen zu. Teil VIII der Arbeit enthält die Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse und die gewonnenen Erkenntnisse für die weitere Entwicklung der Innovationsförderung bei öffentlichen Aufträgen.