Lokalisierungsprogramme in den Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrates – auf dem Weg zu einem Sondervergaberecht der Erdöl- und

Titeldaten
  • Frank-Fahle, Constantin
  • ZfBR - Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht
  • Heft 8/2018
    S.760-769
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Abstract
Die Autoren beschreiben in ihrem Beitrag sogenannte Lokalisierungsprogramme im Oman, in Saudi-Arabien und im Emirat Abu Dhabi. Ziel der Lokalisierungsprogramme ist die Verringerung der Abhängigkeit von Öl und Gas. Diese soll mittels einer Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur durch den Ausbau lokaler Wertschöpfungsketten anhand lokaler Zulieferer erreicht werden. Darüber hinaus sollen die Programme die Staatsangehörigen des jeweiligen Landes fördern. Die Programme verlangen die Erstellung eines bestimmten Lokalisierungswertes bzw. Prozentsatzes, der im Rahmen eines Vergabeverfahrens neben anderen Kriterien bewertet wird. Der Artikel stellt die Lokalisierungsprogramme in den drei Ländern unter Berücksichtigung ihrer Auswirkungen auf die jeweiligen Vergabeverfahren und bestehende wirtschaftliche Operationen dar. Ebenfalls werden investitions- und steuerrechtliche Überlegungen zu den Programmen angestellt. Für die Bestimmung des Lokalisierungswertes bzw. Prozentsatzes in Vergabeverfahren sieht beispielsweise der Oman in seinem In-Country-Value (ICV) Programm ein „ICV Index Evaluation Model“ vor. Hierbei handelt es sich um eine Tabelle, die Gewichtungsfaktoren wie „Omanisierung in der Belegschaft“ oder „Lokale Beschaffung von Waren“ vorsieht. Die Bieter werden nach Gewichtungsgrad und Erreichung der Ziele bewertet. Unternehmen mit den höchsten Prozentzahlen in den jeweiligen Kategorien würden beim Vergabeverfahren vorgezogen. Saudi-Arabien und Abu Dhabi haben ähnliche Tabellen zur Bestimmung eines Lokalisierungswertes bzw. Prozentsatzes entwickelt.
Filip Lewandowski, Richter (Verwaltungsgericht), Frankfurt (Oder)