Setting the Scene for Defence Procurement Integration in the EU

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit
auf den Gebieten Sicherheit und Verteidigung, der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
(Common Security and Defence Policy (CSDP)) sowie Rüstungsbeschaffung innerhalb der EU und
beleuchtet, welche Rolle der European Defence Agency (EDA) bei der Formung eines entsprechenden
Rechtsrahmens bisher zugekommen ist. Einleitend geht der Autor auf die bisherigen Entwicklungen der
europäischen Integration im Verteidigungs- und Sicherheitssektor ein, die ihren Anfang auf politischer und
strategischer Entscheidungsebene nahm und schrittweise in verschiedene Ebenen der EURechtsgestaltung
bis hin zum Primärrecht durch Art. 42, 45 EUV Einzug fand. Hierbei stellt der Autor
besonders heraus, dass Art. 42 EUV zwei zwischenstaatliche Instrumente vorsieht – die EDA und die
Permanent Structured Cooperation (PESCO) – in deren Rahmen die Mitgliedstaaten ihre Zusammenarbeit
in der gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vertiefen können. Nach Ansicht des Autors zeigt
sowohl die Entwicklung der EDA als auch der PESCO auf, wie sich der politische Diskurs auf die
Normsetzung innerhalb der EU auswirken könne. Nachfolgend beschränkt der Autor seine Ausführungen
auf die EDA und ihre wichtigsten Instrumentarien im Hinblick auf die Rüstungsbeschaffung und deren
Inhalt. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse vergleicht der Autor mit den rechtlich bindenden Vorgaben
der Richtlinie zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von
Verteidigungsgütern (Richtlinie 2009/43/EG – sog. ICT Directive) und der Vergaberichtlinie für die Bereiche
Verteidigung und Sicherheit (Richtlinie 2009/81/EG) und arbeitet Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede
heraus. Der Verfasser schließt mit der Feststellung, dass trotz bestehender Integrationshindernisse des EUPrimärrechts
zwischenstaatliche Kooperation in Form der Instrumentarien der EDA durchaus als Motor der
Integration für Gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie Rüstungsbeschaffung angesehen
werden kann.