The Use and Regulation of Framework Agreements under Chinese Government Procurement System

Der Beitrag stellt das Rechtsinstitut der Rahmenvereinbarung im chinesischen Vergaberecht dar. Die Autorin erläutert zunächst, wie Rahmenvereinbarungen seit der chinesischen Vergaberechtsreform von 2002 gesetzlich geregelt werden. Anschließend wird ein Überblick gegeben, unter welchen Voraussetzungen Rahmenvereinbarungen in China in der Praxis genutzt werden und in welchen Fällen nach Abschluss der Rahmenvereinbarung direkt aus dieser abgerufen oder ein Mini-Wettbewerb durchgeführt wird. Ferner zeigt die Autorin auf, welche Probleme und Herausforderungen es bei der Verwendung von Rahmenvereinbarungen gibt. Zu den dargestellten Problemen zählen eine extensive Nutzung der Rahmenvereinbarung als Beschaffungsmethode, organisatorische Probleme zentralisierter Beschaffungseinrichtungen sowie Probleme im Hinblick auf den Transparenz- und Wettbewerbsgrundsatz. Der Beitrag schließt mit einer Zusammenfassung.