Permanent Structured Cooperation Within the Scope of the EU Common Security and Defence Policy - The Ride Begin?

Der Beitrag beleuchtet neue europäische Initiativen zur Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union (EU). Im Fokus liegt dabei die Ende 2018 implementierte „Permanent Stuctured Cooperation“ (PESCO), die eine engere Kooperation der beteiligenden Mitgliedstaaten vor allem bei gemeinsamen Rüstungsprojekten ermöglichen soll. Der Autor stellt zunächst den Rechtsrahmen sowie Hintergründe von PESCO dar und erläutert sodann die komplementäre Beziehung zwischen PESCO und verwandten europäischen Initiativen auf dem Gebiet der Sicherheit und Verteidigung, namentlich dem „Capability Development Plan“ (CDP), der „Coordinated Annual Review on Defence“ (CARD) sowie dem „European Defence Fund“ (EDF). Der Fokus liegt dabei vor allem auf PESCOs sogenanntem „capabilities pillar“ (Fähigkeitenpfeiler), der gemeinsame Projekte von Mitgliedstaaten umfasst. In der anschließenden Analyse bezieht der Autor kritisch Stellung und stellt insbesondere heraus, dass PESCO im Einklang mit den übrigen Initiativen umgesetzt werden muss, um der durch die Aufspaltung in verschiedene Initiative drohende Fragmentierung entgegenzuwirken. Gefahren, die aus einer mangelnden Durchsetzbarkeit von Rüstungsverpflichtungen entstehen, könnten langfristig nur durch ein größeres und lang anhaltendes politisches Engagement der Mitgliedstaaten entgegengewirkt werden. Ob dies gelingen werde, so der Autor, bliebe allerdings abzuwarten.