Vergaberecht - Systematische Darstellung für Praxis und Ausbildung

Aus der Monatsinfo 6/2019: Nach der EU-Rechtsreform, der Umsetzung der Regelungen in das deutsche Vergaberecht 2016 und der Einbeziehung der weiteren Neuerungen 2017 bietet die 2. Auflage dieses bewährten Lehr- und Studienbuchs mit Übungsfällen, die Anfang dieses Jahres erschienen ist, eine vollständige, aktuelle „systematische Darstellung für Praxis und Ausbildung“, wie es im Untertitel heißt, des gesamten geltenden Vergaberechts. Neben den Änderungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Vierter Teil, Vergabe öffentlicher Aufträge, und der Vergabeverordnung (VgV), der neuen Konzessionsvergabeverordnung und der VOB/A-EU 2016 haben insbesondere die neue Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) anstelle der VOL/A Abschnitt 1 und das neue Wettbewerbsregistergesetz 2017 sowie die zwischenzeitliche Rechtsprechung und Fachliteratur Eingang in die Neuauflage gefunden. In der Tat überzeugt der Band – wiederum „aus einer Hand“ – mit der vollständigen, systematischen, trotzdem knappen und prägnanten Darstellung des neuen umfassenden Regelwerks in vier Kapiteln und 26 Paragraphen auf nur rund 350 Druckseiten, die bereits die üblichen Verzeichnisse und den Übungsteil mit Lösungen einschließen. Das erste Kapitel des Werks behandelt einführend die Aufgaben, Grundlagen und Grundbegriffe des Vergaberechts, Ziele und Standort, Systematik und Bestand der Vorschriften auf der EU-Ebene, national und international. Im zweiten (Haupt)kapitel stellt der Verfasser in vier Abschnitten („Teilen“) das GWB-Vergaberecht entsprechend dem regelmäßigen Ablauf des Vergabeverfahrens im eEinzelnen vor. Ausgehend von den Rechtsgrundlagen, insbesondere auch dem Rechtsrahmen zur Berücksichtigung ökologisch, sozial und innovativ orientierter Beschaffung, schildert er die Anwendungsvoraussetzungen der Vorschriften, die Möglichkeiten und Varianten der Leistungsbeschreibung und des Vergabeverfahrens, die Eignungs-, Ausschluss- und Zuschlagskriterien, die Prüfung und Wertung der Angebote, den Zuschlag und die Auftragsausführung. Im letzten Abschnitt dieses Kapitels geht es um den Rechtsschutz imn- und aussßerhalb des EU-Vergaberechts. Im dritten Kapitel des Werks folgt die Darstellung des Sondervergaberechts bestimmter Bereiche, für die wegen sachlicher Besonderheiten jeweils gesonderte Regelwerke gelten. Neben der Konzessionsvergabe fallen darunter die Vergaben in den Sektoren Wasser, Energie und Verkehr, die ÖPNV-Dienste auf Schiene und Straße und die Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit. Das vierte und letzte Kapitel informiert über das geltende Haushaltsvergaberecht für Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte. Die Übungsfälle mit Lösungen beschließen den Band.