Bedarfsoptimierte Vergütung nach HOAI mit Preiswettbewerb

Der Verfasser beschäftigt sich mit den Folgen der EuGH-Entscheidung vom 04.07.2019 zur EU-Rechtswidrigkeit der Mindest- und Höchstsätze der HOAI. Nach einer einleitenden Darstellung der daraufhin ergangenen – und zu der Frage der Rückwirkung auf Bestandsverträge auch divergierenden – nationalen Rechtsprechung des OLG Celle und des OLG München, wird die Bedeutung der geänderten Rechtslage für die Praxis der Vergabestellen beleuchtet und Hinweise zur Handhabung gegeben. So wird insbesondere die Angemessenheitsprüfung nach § 60 VgV und § 44 UVgO bei Unterschreitung der Mindestsätze diskutiert, Möglichkeiten zur Identifikation und Bepreisung der anzubietenden (Teil-) Grundleistungen, besonderer und zusätzlicher Leistungen aufgezeigt sowie ein beispielhaftes Angebotsformular dargestellt. Im Ergebnis geht der Verfasser davon aus, dass die HOAI weiter anwendbar sei und eine Anpassung durch den Verordnungsgeber erfahren werde. Kernelement eines europarechtskonformen Umgangs sei es, Zu- und Abschläge auf die Höchst- bzw. Mindestsätze nach HOAI zuzulassen.