Anforderungen an eine Kostenabschätzung als Voraussetzung für eine Aufhebung einer Ausschreibung ohne Schadensersatzansprüche am Beispiel von Bauvergaben

Dieser Beitrag befasst sich mit den Anforderungen an eine sachgerechte Kostenabschätzung am Beispiel von Bauvergaben. Der Autor nimmt zunächst eine kurze rechtliche Einordnung der Thematik vor. Sodann erörtert er ausführlich die vergaberechtlichen Anforderungen, die für die schadensersatzfreie Aufhebung sowie für die Bejahung eines „schwerwiegenden Grundes“ i.S.d. § 17 EU VOB/A gelten. Unter Heranziehung der verschiedenen Entscheidungen aus der Rechtsprechung erfolgt sodann eine ausführliche Erörterung zur Sachgerechtigkeit der Kostenabschätzung. Abschließend fasst der Autor die Anforderungen an eine Kostenabschätzung zusammen und stellt insbesondere fest, dass der Maßstab der Vergabesenate an die Detailtiefe der zu schätzenden Kosten deutlich höher ist als der Maßstab, den der BGH bislang aufgestellt hat. Dieser Beitrag bietet einen Gesamtüberblick über den derzeitigen Rechtsprechungsstand zu den Anforderungen an eine Kostenabschätzung. Der Fokus ist auf Bauvergaben klassischer öffentlicher Auftraggeber im Sinn des § 99 GWB gerichtet, die mit erheblichen Kostenüberschreitungen und Auseinandersetzungen um die Frage der Rechtmäßigkeit von Aufhebungen und das Bestehen von Schadensersatzforderungen rechnen.