Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb

Aus der Monatsinfo 6/2020: Die stärkere Berücksichtigung nicht unmittelbar auftragsbezogener, „vergabefremder“ Aspekte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge steht seit vielen Jahren zur Diskussion auf europäischer und nationaler Ebene. Mit der umfassenden Vergaberechtsreform der EU 2014 und der nationalen Umsetzung der drei neuen Richtlinien zur Vergabe von Konzessionen, „klassischen“ Vergaben und Sektorenvergaben haben diese Aspekte im Sinne einer künftigen nachhaltigen Beschaffung unter verschiedenen Gesichtspunkten an praktischer Bedeutung gewonnen. Dies gilt – neben Daseinsvorsorge, Ökologie und Innovation – auch für die soziale Nachhaltigkeit der Beschaffung im europäischen und nationalen (hier: österreichischen) Wettbewerb als Gegenstand einer umfassenden „Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des österreichischen BVergG 2006“ der Verfasserin, wie der Untertitel ihrer Studie lautet. Gegenstand der Arbeit sind die Untersuchung und Darstellung des Forschungsstands und der relevanten Möglichkeiten der Berücksichtigung sozialer Kriterien im Vergaberecht sowie das Spannungsfeld sozialer Nachhaltigkeit im Vergabewettbewerb mit den Schwerpunkten sozialer Wettbewerb und soziale Nachhaltigkeit in der EU, soziale Kriterien in der Vergabe, Relevanz des Bereichs Daseinsvorsorge-Dienstleistungen, Spielraum für soziale Kriterien im EU-Sekundärvergaberecht und im Bundesvergabegesetz, beispielhafte Beleuchtung möglicher sozialer Kriterien in der Praxis und ihre Bedeutung. Die Arbeit umfasst rund 500 Druckseiten einschließlich Literaturhinweise und der üblichen Verzeichnisse in 6 Hauptabschnitten gemäß den vorgenannten inhaltlichen Schwerpunkten.