Auslegung und Aufklärung von Angeboten

Titeldaten
  • Greb, Klaus
  • VergabeFokus
  • Heft 3/2020
    S.19-22
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Abstract
Der Beitrag befasst sich mit der Auslegung und Aufklärung von Angeboten in Vergabeverfahren. Der Autor stellt hierzu zunächst die allgemeinen rechtlichen Grundsätze dar und fasst anhand von konkreten Praxisfällen die rechtlichen Leitlinien und Prinzipien der aktuellen Rechtsprechung zur Auslegung und Aufklärung von Angeboten zusammen. Dabei erfolgt eine thematische Sortierung der Praxisfälle mit hilfreichen Praxistipps am Ende eines jeden Themenblockes. Besonders praxisrelevant sind die rechtlichen Ausführungen des Autors zu den Preisen sowie zu den vertraglich abweichenden Bedingungen. Der Autor setzt sich mit der aktuellen BGH-Entscheidung vom 18.06.2019 (X ZR 86/17) sowie der OLG-Düsseldorf-Entscheidung, Beschluss vom 12.02.2020 (Verg 24/19) zu den Änderungen von Vertragsbedingungen auseinander und bringt diese in den thematischen Kontext. Dieser Beitrag richtet sich in erster Linie an öffentliche Auftraggeber, die sich im Rahmen der Angebotsprüfung mit scheinbar fehlerhaft formulierten Angebotsinhalten befassen und bietet ihnen auf Basis der komprimierten Darstellung des Rechtsprechungsstandes Hilfestellung zum Umgang mit der Auslegung und Aufklärung von Angeboten.
Aline Fritz, FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten, Berlin