United States Prourement and the Covid-19 Pandamic

Dieser englischsprachige Artikel setzt sich mit den US-amerikanischen Maßnahmen sowie Gesetzesgrundlagen für die öffentliche Auftragsvergabe während der COVID-19-Pandemie auseinander und trägt die „lessons learned“ aus dieser Zeit zusammen. Der Beitrag unterteilt sich in vier Abschnitte: Im ersten Abschnitt erfolgt die Auseinandersetzung mit dem Begriff der force majeure als Standardvertragsklausel, die sich in der FAR (Federal Acquisition Regulation) wiederfindet und sich lt. Autor in Zeiten der Pandemie als besonders wichtige Klausel für die Vertragsparteien zum Interessenausgleich erwiesen hat. Der zweite Abschnitt behandelt den Art. 18 der FAR, der bestimmten amerikanischen Notallbehörden im Rahmen ihrer Beschaffungsprozesse die notwendige Flexibilität einräumt und zu Erleichterungen, insbesondere in Bezug auf dringend zu beschaffende Waren und Güter, führt. Im dritten Abschnitt werden die Maßnahmen der US-Regierung beschrieben, die diese während der Pandemie ergriffen haben, basierend auf den Regelungen des 1950 in Kraft getretenen Verteidigungsschutzgesetzes, dem „Defence Production Act“ u.a. zur Verhinderung von Preismanipulationen für besonders wichtige medizinische Güter. Der Autor schließt den Beitrag mit der Analyse des seit der Corona-Krise neu in Kraft getretenen und am 27.03.2020 unterzeichneten CARES Act (Coronavirus Aid, Relief, and Economic Security Act) ab, der zuvörderst zum Schutze der Eindämmung des Coronavirus für die im Rahmen der Auftragsausführung eingesetzten Mitarbeiter erlassen wurde und Auftraggebern die erleichterte Möglichkeit von Änderungen während der Vertragslaufzeit gewährt.