Second medical use Patente und Arzneimittelrabattverträge – Ein ganzheitlicher Lösungsvorschlag auf kartellrechtlichem Wege

In ihrem Beitrag setzen sich die Autoren mit aktuellen Rechtsfragen im Kontext von second medical use Patenten und Arzneimittelrabattverträgen auseinander. Diskutiert werden vor allem Rechtfragen hinsichtlich bestehender Marktzutrittshürden für Generikahersteller. Neben den patentrechtlichen und vergaberechtlichen Rahmenbedingungen werden hierbei vornehmlich Lösungsansätze erörtert, welche die Verletzung von second medical use Patenten durch Generikahersteller unterbinden, diesen unter den gegebenen regulatorischen Bedingungen aber gleichwohl einen angemessenen Marktzugang ermöglichen. Die Autoren präsentieren hierzu einen neuen – interessensgerechten – Lösungsansatz in Anknüpfung an kartellrechtliche Wertungen und Maßstäbe.