Differing Perspectives on Defence Procurement: The Relative Composition of Purchases as a Barrier to Transatlantic Understanding and Trade Liberalisation

Der Aufsatz basiert auf dem Dissertationsvorhaben des Verfassers zur rechtsvergleichenden Analyse von offenen und versteckten Handelshemmnissen sowie Missverständnissen, die einer Liberalisierung der öffentlichen Beschaffugnsmärkte der USA und der EU entgegenstehen. Ausgehend von dem hypothetischen Szenario, dass TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) bzw. eine andere robuste Version hiervon zur Beseitigung offener Hemmnisse im transatlantischen Handel zwischen den öffentlichen Beschaffungsmärkten geführt habe, würden erhebliche praktische Unterschiede insbesondere wegen unterschiedlicher Rechtskulturen verbleiben (embedded legal culture). Der Autor analysiert die konzeptionellen Probleme bei Vergleichen zwischen den USA und der EU und stellt seinen eigenen vergleichenden Ansatz vor, der die US-Bundesregierung und das an die Mitgliedstaaten gerichtete EU-Vergaberechtsregime in den Blick nimmt. Der Aufsatz konzentriert sich auf den Verteidigungssektor, der für Beschaffungen der US-Bundesregierung eine zentrale Rolle spiele, während dessen Anteil an den Beschaffungen auf Basis der EU-Richtlinien relativ gering sei. Es wird erörtert, wie die unterschiedliche Zusammensetzung der Beschaffungsgegenstände die jeweiligen Beschaffungsregeln ganz entscheidend präge. Vor diesem Hintergrund wird insbesondere nachgezeichnet, wie unterschiedlich die Rolle von Verhandlungen in den USA und der EU gesehen werde. Während in den USA Verhandlungen als ein Mittel zur Optimierung von Wettbewerb wahrgenommen werde und als Normalfall (sobald kein reiner Preiswettbewerb möglich ist) bei der weit überwiegenden Zahl der Beschaffungen zum Einsatz komme, wären in der EU Verhandlungen als ein den Wettbewerb einschränkendes Mittel bei komplexen Vergaben geduldet. Der Autor erläutert die daraus folgenden Probleme bei der transatlantischen Beteiligung von Unternehmen an Vergabeverfahren: Selbst wenn alle offenen Hemmnisse beseitigt würden, brauche es vertiefte Studien und einen langen Atem, um auch solche versteckten Hemmnisse abzubauen.