Wann der Grünschnitt eine Bauleistung darstellt – eine diffizile Abgrenzung
Titeldaten
- Noch, Rainer
- Vergabe Navigator
-
Heft 4/2021
S.28-30
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
Abstract
Der Artikel befasst sich mit der Abgrenzung zwischen Bau- und Dienstleistungsaufträgen am Beispiel von
Grünschnittarbeiten. Zunächst zeigt der Verfasser die gesetzlichen Regelungen auf und erläutert anhand
der Rechtsprechung von Vergabekammern und Vergabesenaten die praktische Abgrenzung zwischen
Haupt- und Nebenleistung. Zudem untersucht er die erzeigte Ausschreibungspraxis. Er kommt zu dem
Ergebnis, dass nach der bisherigen Rechtsprechung, eine sehr weite Auslegung des Bauauftrages kultiviert
wurde. Ob Grünschnittarbeiten jedoch richtlinienkonform auch ohne Zusammenhang mit den im Anhang
II zur Richtlinie 2014/24/EU abschließend aufgezählten Gewerken dem höheren Schwellenwert für
Bauaufträge zugeordnet werden können, sei nicht abschließend geklärt. Im Ergebnis werde man jedoch
nur in denjenigen Fällen, wo ganz untergeordnet grundstückswirksame Eingriffe geschehen, zur
Anwendung der VgV tendieren müssen.
Grünschnittarbeiten. Zunächst zeigt der Verfasser die gesetzlichen Regelungen auf und erläutert anhand
der Rechtsprechung von Vergabekammern und Vergabesenaten die praktische Abgrenzung zwischen
Haupt- und Nebenleistung. Zudem untersucht er die erzeigte Ausschreibungspraxis. Er kommt zu dem
Ergebnis, dass nach der bisherigen Rechtsprechung, eine sehr weite Auslegung des Bauauftrages kultiviert
wurde. Ob Grünschnittarbeiten jedoch richtlinienkonform auch ohne Zusammenhang mit den im Anhang
II zur Richtlinie 2014/24/EU abschließend aufgezählten Gewerken dem höheren Schwellenwert für
Bauaufträge zugeordnet werden können, sei nicht abschließend geklärt. Im Ergebnis werde man jedoch
nur in denjenigen Fällen, wo ganz untergeordnet grundstückswirksame Eingriffe geschehen, zur
Anwendung der VgV tendieren müssen.