Titeldaten
- Theis, Stefanie ; Strauß, Katharina
- ZfBR - Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht
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Heft 6/2021
S.631-634
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
§ 60 VgV, § 76 VgV
Abstract
Der Beitrag befasst sich mit den Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung zur HOAI und der anschließenden HOAI-Reform auf die Durchführung von Vergabeverfahren betreffend Planungsleistungen. Ausgehend von der Feststellung, dass die Mindestpreisregelungen der überkommenen HOAI obsolet sind, wird der Umgang mit dem Preis als Zuschlagskriterium erörtert (§ 76 VgV), und es wird näher untersucht, ob im Rahmen der Prüfung der möglichen Aufhebung einer Ausschreibung wegen eines ungewöhnlich niedrigen Angebotspreises (§ 60 VgV) den vormaligen HOAI-Mindestsätze ggf. gleichwohl Indizcharakter zukommen kann bzw. welche anderen Maßstäbe für die Feststellung und den Nachweis ungewöhnlich niedriger Angebotspreise zum Tragen kommen können (Erreichen der sog. Aufgreifschwelle, vorherige Kostenschätzung, anderweitige Markterfahrungen des Auftraggebers usw.). Abschließend wird die Möglichkeit der Vergabe von Planungsleistungen zu Festpreisen betrachtet.
Dr. Martin Dieckmann, ESCHE SCHÜMANN COMMICHAU, Hamburg