Potenziale und Grenzen von IT-Kooperationen in der öffentlichen Verwaltung

Kooperationen als Grundstein erfolgreicher Digitalisierung
Titeldaten
  • Koch, Moritz; Siegmund, Gabriela ; Siegmund, Reinhard
  • MMR - MultiMedia und Recht
  • Heft 10/2021
    S.760-764
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Art. 91c GG

Abstract
Der Beitrag identifiziert Kooperationen als „Grundstein“ für die Bewältigung der Aufgabe der
Digitalisierung in Bund, Ländern und Kommunen. Sie können Beschaffungen über den Markt oder
Eigenentwicklungen entbehrlich machen (nach dem „Eine für Alle“ – Prinzip) und Innovationen fördern.
Die Verfasser heben hervor, dass in jedem Einzelfall geprüft werden muss, ob die Kooperation dem
Vergaberecht unterliegt, skizzieren verschiedene Konstellationen (Inhouse Vergabe usw.) und weisen
besonders auf Art. 91c GG hin. Nach dieser Vorklärung sollte eine erste Aufgabenbeschreibung erfolgen,
an die sich die Suche und Auswahl des Kooperationspartners („Matching“) und der Abschluss einer
Kooperationsvereinbarung anschließe. Der Beitrag gibt sodann Hinweise für die Zusammenarbeit während
der Kooperation und die dabei zu durchlaufenden Phasen.
Dr. Stephen Lampert, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, München