Titeldaten
- Schäffer, Rebecca
- VergabeFokus
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Heft 1/2022
S.12-17
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Aufsatz
Abstract
Die Verfasserin stellt das Sonderrechtsregime für die Vergabe von sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen dar. Einleitend zeigt sie auf, dass die Leistungen des Sonderrechtsregimes im vorhergehenden europäischen Regelungsrahmen den nicht-prioritären Dienstleistungen unterfielen. Bei den Neuregelungen der Vergaberichtlinien haben die sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen nach Anhang XIV der RL 2014/24/EU aufgrund ihrer begrenzten grenzüberschreitenden Dimension und des besonderen Kontexts, in dem sie erbracht werden, einen besonderen Regelungsrahmen erhalten. Dieser wurde vom deutschen Gesetzgeber in die VgV und die UVgO übernommen. Anschließend geht die Verfasserin auf die Berechnung des Schwellenwerte ein. Sodann stehen die Anwendung und Abgrenzung der CPV-Codes im Mittelpunkt der Betrachtung. Abschließen stellt sie die flexibleren Regelungsbereiche des Sondervergaberegimes vor.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin