Der Konzern im Vergabeverfahren: Eignung und Ausschluss verbundener Unternehmen im Spannungsfeld vergaberechtlicher Grundsätze und konzernspezifischer Wertungen

Aus der Monatsinfo 5/2022: Der Verfasser geht von der These aus, dass konzernzugehörige Unternehmen als Bieter oder Bewerber vergaberechtlich nicht anders zu behandeln sind als nicht konzernverbundene Unternehmen. Er setzt sich zur Bestätigung seiner These im Einzelnen mit dem möglichen Konfliktpotential entsprechender Vergabevorgänge auseinander. Den Schwerpunkt der Untersuchung bilden – wie im Untertitel vom Verfasser zusammengefasst – „Eignung und Ausschluss verbundener Unternehmen im Spannungsfeld vergaberechtlicher Grundsätze und konzernspezifischer Wertungen". Im Ergebnis findet die eingangs aufgestellte These des Verfassers ihre volle praxisgerechte Bestätigung. Der bloße Zusammenschluss konzernverbundener Unternehmen rechtfertigt aber keine Behandlung, die von der nicht konzernverbundener Unternehmen abweicht, auch wenn die Gleichbehandlung beider für verbundene Unternehmen Vor- und Nachteile bedeuten könne. Die Dissertation im Umfang von 260 Druckseiten umfasst 5 Teile. Sie beginnt mit der informativen Einführung in die Thematik und der Festlegung des Untersuchungsrahmens. Das Recht der konzernverbundenen Unternehmen im Überblick ist Gegenstand des Teils II der Arbeit und dessen Kenntnis notwendige Voraussetzung zur Berücksichtigung konzernrechtsspezifischer Wertungen im Vergaberecht. Teil IIl zur Eignung und zum Ausschluss verbundener Unternehmen bildet den Hauptteil der Arbeit mit 169 Druckseiten. Neben den Eignungskriterien verbundener Unternehmen und insbesondere den Eignungsnachweisen stellt die vergaberechtsspezifische Compliance, d.h. der Ausschluss und die Selbstreinigung verbundener Unternehmen einen Schwerpunkt dar. Die Auswirkungen konzerninterner Umstrukturierungen auf die Eignungsprüfung, auch unter Beteiligung konzernfremder Gesellschaften untersucht der Verfasser im Teil IV. Den Abschluss des Bandes bilden die Zusammenfassung der Ergebnisse und ein ausführliches Literaturverzeichnis