Anreizorientierte Beschaffungsverträge und das Preisrecht

Der Verfasser stellt das Konzept des Performance-based Contracting (PBC) dar. Im Gegensatz zu klassischen Beschaffungsmodellen die u.a. mit Vertragsstrafen arbeiten, handelt es sich bei PBC um eine ergebnisorientierte Beschaffung mit variablen, leistungsabhängigen Preisen. Einer schlechteren Leistung führt dabei zu einer niedrigeren, eine bessere Leistung zu einer höheren Vergütung im Sinne eines Bonus-Malus-Systems. Zu dem in Deutschland noch vergleichsweise neuen Instrument werden vom „Digital Performance Contracting Competence Center (DigiPeC) der Universität der Bundeswehr München in Kooperation mit der Forschungsstelle für Vergaberecht und Verwaltungskooperationen (FVV) an der Ludwig-Maximilians-Universität München im Rahmen eines Forschungsprojekts Zielsysteme für die Anwendung des Konzepts in Beschaffungsvorhaben insbesondere vom Großprojekten entwickelt. Der Verfasser beleuchtet nach einer einleitenden Darstellung des Konzepts und seiner Vorteile gegenüber klassischen Beschaffungssystemen die besonderen Herausforderungen bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern. Anschließend untersucht er die Vereinbarkeit des PBC-Konzepts mit dem geltenden Preisrecht. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass das Bonus Malus System der PBC preisrechtkonform abgebildet werden kann. Sodann ordnet er das PBC-Konzept vergaberechtlichen als zulässige Ausführungsbestimmung ein. In seinem abschließenden Fazit zeigt der Verfasser auf, dass PBC ein Instrument sein können ein um zu einer im Sinne der Wirtschaftlichkeit effizienteren und einer im Sinne der Leistungsfähigkeit effektiveren Beschaffung von (Verteidigungs-)Gütern zu gelangen.