Rechenaufgabe Nachlässe und Skonti

Im ersten Teil ihres Beitrages befasst sich die Verfasserin ausgehend von einer Ausschreibung zur Anlage von Blühstreifen mit der Frage, wann Preisnachlässe im Angebot bei der Wertung berücksichtigt werden können. Sie zeigt einleitend auf, dass nach § 16d EU Abs. 4 VOB/A für Bauvergaben Preisnachlässe ohne Bedingung nicht wertbar sind, wenn sie nicht an der vom öffentlichen Auftraggeber nach § 13 EU Abs. 4 VOB/A bezeichneten Stelle aufgeführt sind. Für positionsbezogene Nachlässe gelte diese Vorgabe jedoch nicht, da sie zur unternehmerischen Kalkulationsfreiheit gehörten. Anders als Nachlässe auf die Gesamtangebotssumme müssten diese nicht an der im Angebotsschreiben bezeichneten Stelle ausgewiesen werden (VK Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 26.08.2020 – 3 VK LSA 44/20). Unaufgefordert angebotene Preisnachlässe mit Bedingungen für die Zahlungsfrist (Skonti) dürften bei der Wertung der Angebote jedoch nicht berücksichtigt werden, wenn der Auftraggeber keine entsprechende Stelle für die Wertung von Initiativrabatten einzelner Bieter vorsehe. Anschließend befasst sich die Verfasserin mit der Frage, wie mit unaufgefordert abgegebenen bedingten Nachlässen, die nicht die Zahlungsfrist betreffen, zu verfahren ist. Sie arbeitet heraus, dass – soweit der Bedingungseintritt in der Einflusssphäre des Auftraggebers liege – dieser gewertet werden könne. Im zweiten Teil ihres Beitrages befasst sich die Verfasserin mit der Frage wie mit unterschiedlichen Umsatzsteuersätzen im Angebot umzugehen ist. Dabei geht sie auch auf grenzüberschreitende Fallkonstellationen ein. Sie arbeitet heraus, dass bei einem Leistungsbündel mit unterschiedlichen Steuersätzen im Einzelfall zu prüfen sei, ob eine einheitliche Leistung vorliegt, die zur Anwendung des höheren Steuersatzes führt, oder ob das Leistungsbündel jeweils getrennt mit eigenen Steuersätzen belastet wird. Maßgeblich sei dabei die Sicht eines objektiven Dritten.