Nachhaltigkeit in der Vergabe

Der Verfasser analysiert mit dem Fokus auf Nachhaltigkeit die beschaffungsrelevanten Aussagen im Koalitionsvertrag der Regierungskoalition des Landes NRW. Dabei stellt er u.a. die Vergabeoffensive Windenergie, die nachhaltige Beschaffungspraxis der Landesverwaltung und die Aussagen zum seriellen und modularen Bauen sowie Sanieren dar. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der Koalitionsvertrag NRW verschiedene Ansätze zur Veränderung der rechtlichen Regeln wie der tatsächlichen Umsetzung der Vergabe enthält. Teilaspekte der Nachhaltigkeit würden jedoch bereits als Folge des nordrhein-westfälischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) umgesetzt. Andere Kriterien wie etwa der Anspruch auf gerechte Entlohnung seien sinnhaft, hätten sich jedoch in der Praxis aber als nicht wirklich umsetzbar erwiesen. Die angekündigte Entschlackung des Beschaffungsprozesses sei vor dem Hintergrund der bestehenden komplexen Regelungen nicht erfolgversprechend.