Panta rhei – der Lebenszykluskostenansatz in § 59 VgV

Der Beitrag befasst sich, ausgehend von den vergaberechtlichen Regelungen zur Berechnung und Berücksichtigung von Lebenszykluskosten als Zuschlagskriterium (§ 59 VgV, § 16d EU Abs. 2 Nr. 5 VOB/A), umfassend mit dem Lebenszykluskostenansatz im Vergaberecht und seinen Bezügen zur „Flächenkreislaufwirtschaft“ und zu den städtebaurechtlichen Instrumentarien. Nach einer ersten Einordnung der Thematik geht der Autor zunächst auf den Inhalt des Lebenszykluskostenansatzes und seinen Anwendungsbereich insbesondere bei der Vergabe von Bauaufträgen ein. Diese werden nach Maßgabe der EuGH-Rechtsprechung von „reinen“ Mietverträgen abgegrenzt. Hieran schließt sich eine Bestimmung der Ziele und Kriterien einer Lebenszyklusbetrachtung im Baubereich an, bevor Überlegungen zur hierauf bezogenen Gestaltung von Zuschlagskriterien angestellt werden. Schließlich wird der Bogen zum Städtebaurecht, hier insbesondere zu den verschiedenen Kategorien städtebaulicher Verträge und ihren Inhalten, zum Vorkaufsrecht sowie zu städtebaurechtlichen Preislimitierungen und zur Grundstückswertermittlung gespannt. Die zusammenfassende Bewertung identifiziert schließlich die „tragenden Grundpfeiler eines (re)zyklierenden Bauwerkssteuerungsansatzes“ und gibt abschließende Hinweise zur vergaberechtlichen Umsetzung